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    • 专利摘要:

    公开号:WO1988007463A1
    申请号:PCT/DE1988/000113
    申请日:1988-03-04
    公开日:1988-10-06
    发明作者:Gerd KÜHBAUCH
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:B60S1-00
    专利说明:
    [0001] Wischvorrichtunq für Scheiben von Kraftfahrzeugen
    [0002] Stand der Technik
    [0003] Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrichtung bekannt (US-PS 44 66 153), bei der das Antriebsaggregat, neben einer eine Drehbewegung abgebenden Antriebseinheit, ein Pendelgetriebe auf¬ weist, welches die Drehbewegung in eine für das Wischelement zweck¬ mäßige Pendelbewegung umformt. Derartige Wischvorrichtungen sind relativ kompliziert aufgebaut und haben mehrere Gelenke, welche während des Betriebs der Wischvorrichtung verschleißen. Bei schon geringem Gelenkspiel sind unerwünschte Klappergeräusche unvermeidbar.
    [0004] Zur Überführung des Wischelements aus seiner einen Pendelumkehrlage in eine außerhalb des Wischfelds liegende Ablagestellung wird bei der bekannten Wischvorrichtung ein Gelenk des Pendelgetriebes mittels eines zusätzlichen Elektromotors so verstellt, daß das Wischelement die Zusatzbewegung bis zur AblägeStellung ausführt. Diese zuverlässige Lösung ist jedoch recht aufwendig. Vorteile der Erfindung
    [0005] Die erfindungsgemäße Wischvo richtung mit den kennzeichnenden Merk¬ malen des Hauptanspru'chs hat demgegenüber den Vorteil, daß die er¬ forderliche Bewegung des Wischelements alleine durch eine Tempera¬ turänderung des zum Antriebsaggregat gehörenden Bauteils erreicht wird, bei welcher weder Geräusche noch ein wesentlicher Verschleiß an der Wischvorrichtung auftreten. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um die Arbeitsbewegung handelt oder ob das Wischelement aus seiner einen Pendelumkehrlage in eine außerhalb des Wischfelds be¬ findliche AblägeStellung gebracht werden soll. Bei der erfindungs- gemäßen Wischvorrichtung ist es sogar möglich, beide Bewegungen mit Hilfe eines solchen Bauteils auszuführen.
    [0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor¬ teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich.
    [0007] Zeichnung
    [0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Prinzipdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung, Figur 2 eine Prinzipdarstellung einer anderen Aus¬ führungsform der Erfindung, Figur 3 eine Prinzipdarstellung einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, Figur 4 eine weitere Prin¬ zipdarstellung einer erfindungsgemäßen Wischvorrichtung und Figur 5 eine Abwandlung der Wischvorrichtung gemäß Figur 4.
    [0009] Beschreibung der Ausführungsbeispiele
    [0010] Eine in Figur 1 dargestellte Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen hat ein langgestrecktes Wischelement 10, das über einen Wischerarm 12 mit einem Antriebsaggregat 14 verbunden ist. Das1 Antriebsaggregat 14 weist ein Bauteil 16 auf, welches beim Aus- führungsbeispiel gemäß Figur 1 als langgestrecktes, stangenf rmiges Torsionselement ausgebildet ist. Das eine Ende 18 des Bauteils 16 ist gestell'fest gehalten, während das andere, freie Ende 20 mit dem
    [0011] Wischerarm 12 fest verbunden ist. Das Bauteil 16 ist in einem ersten
    [0012] Abschnitt 22 mit einem Element 24 wirkverbunden, welches derart schaltbar ist, daß es seine Temperatur ändert. Ein zweiter Abschnitt 26 der Torsionsstange 16 ist mit einem zweiten Element 28 wirk¬ verbunden, welches im wesentlichen dem schon beschriebenen Element 24 entspricht. Die Torsionsstange 16 besteht aus einem Material,, das als Memory-Legierung oder Formgedächtnis-Legierung bezeichnet wird und dessen Wesen beispielsweise von Dr. Tautzenberger und Prof. Dr. Stöckel in "Wärmebehandlungs- und Werkstofftechnik", Seiten 486 bis 488 beschrieben worden ist. Auf diese Veröffentlichung wird hiermit ausdrücklich Bezug genommen, so daß deren Offenbarung Teil der Offenbarung der vorliegenden Anmeldung wird. Dies gilt auch für die darin aufgelisteten Literaturstellen, von denen hier besonders auf die unter den Positionen 2., 3. und 8. genannten Veröffentlichungen hingewiesen werden soll.
    [0013] Die Torsionsstange 16 besteht also aus einem Material, das sich unter Einwirkung einer Temperaturänderung aus einer ersten Betriebs¬ stellung in eine zweite Betriebsstellung verformt. Dabei ist es beim in Rede stehenden Ausführungsbeispiel so ausgelegt, daß die Ver¬ formung eine Drehbewegung um die Längsachse der Torsionsstange 16 ergibt. Die Drehbewegung ist in Figur 1 mit einem Doppelpfeil 30 angedeutet. Eine entsprechende Temperaturänderung des Elements 24 hat somit eine Schwenkbewegung des Wischelements 10 auf der zu wischenden Scheibe zur Folge. Mit der Erwärmung des Elements 24 setzt sich das Wischelement 10 in Richtung des Pfeiles 32 in Bewegung, bis es in seiner mit 34 bezeichnete, erste Umkehrstellung gelangt. Danach wird das Element 24 abgekühlt, so daß es entgegen dem Pfeil 32 in seine in Figur 1 dargestellte, andere Umkehrstellung 36 zurückkehrt. Die sogenannte Ablagestellung des Wischelements 10, in welcher das Wischelement 10 sillgesetzt wird, kann identisch mit der Umkehrstellung 36 sein.
    [0014] Es ist jedoch auch denkbar, das Wischelement 10 in einer Ablage¬ stellung stillzusetzen, welche sich außerhalb des von diesem über- strichenen Wischfeldes 38 befindet. Diese ist in Figur 1 strichpunk¬ tiert dargestellt und mit 60 bezeichnet. Wenn das zweite Element 28 aktiviert wird, wird das Wischelement 10 aus der in Figur 1 strich¬ punktiert dargestellten Ablagestellung 60 um einen Winkel Q^ geschwenkt, so daß es in die in Figur 1 mit 36 bezeichnete erste Pendelumkehrstellung gelangt. Durch. Aktivieren des anderen .Elements 24 wird dann die WischrPendelbewegung (Pfeil 32) erzeugt. Nach Abschalten des Elements 24 wird das Wischelement 10 in die Stellung 36 zurückgeführt und durch Abschalten des anderen Elements 28 gelangt das Wischelement 10 schließlich in die mit 60 bezeichnete, außerhalb des Wischfelds befindliche Ablagestellung.
    [0015] Es ist jedoch auch denkbar, die Vorteile der erfindungsgemäßen Wischvorrichtung bei herkömmlichen Scheibenwischvorrichtungen zu nutzen. Eine solche Wischvorrichtung ist ebenfalls in Figur 1 darge¬ stellt, wobei sie mit einem mechanisch arbeitenden Pendelgetriebe 70 ausgestattet ist, welches in Figur 1 mit gestrichelten Linien er¬ gänzend eingefügt ist. Das Pendelgetriebe 70 weist eine in Richtung des Pfeiles 72 umlaufende Kurbel 74 auf, welche an einer Abtriebs¬ welle 76 eines nicht näher dargestellten elektromechanischen An¬ triebs befestigt ist. Am freien Ende der Kurbel 74 ist über ein Gelenk 78 das eine Ende einer Schubstange 80 angelenkt, deren anderes Ende über ein Gelenk 82 mit einer Schwinge 84 verbunden ist, deren anderes Ende fest mit der Torsionsstange 16 verbunden ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist natürlich das Ende 18 der Torsions¬ stange 1.6 pendelbar gelagert, so daß die Torsionsstange 16 eine Pendelwelle bildet, deren eines Ende mit der Schwinge 84 verbunden ist und deren anderes Ende 20 fest mit dem Wischerarm 12 verbunden ist. Wenn die Kurbel 74 umläuft, wird die Drehbewegung (Pfeil 72) der Abtriebswelle 76 in eine Pendelbewegung umgewandelt, die über die Schwinge 84 auf die als Wischerwelle dienende Torsiorisstange 16 übertragen wird. Die Arbeitsbewegung des Wischelements 10 wird also von der Antriebswelle 76 aus auf die Torsionsstange 16 übertragen. Bei einer derart aufgebauten Wischvorrichtung genügt es, wenn ledig¬ lich ein Abschnitt, beispielsweise der Abschnitt 26 mit einem Ele¬ ment 28 zusammenwirkt, weil die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Wischvorrichtung lediglich zum Überführen des Wischelements 10 in. seine Ablagestellung 60 dient. Das andere Element 24 kann also ent¬ fallen. Zu der Ausführungsform gemäß Figur 1 ist noch zu sagen, daß die beiden Abschnitte 26 und 22 jeweils für sich temperierbar sind.. Es ist somit möglich, Bewegungen auszuführen, die voneinander unab¬ hängig sind. Es ist jedoch aber auch denkbar, der Torsionsstange 116 ein Element zuzuordnen, das mehrere Schaltstufen aufweist, so daß die Torsionsstange verschiedenen Temperaturstufen ausgesetzt werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, je nach Schaltstufe, das Torsionselement ganz bestimmte Bewegungen ausführen zu lassen, so daß sich die Anordnung von mehreren Abschnitten 22, 26 an der Torsionswelle 16 und die Zuordnung je eines Elements 24, 28 er¬ übrigt. Stattdessen kann beispielsweise eine erste Temperaturstufe eine Schwenkbewegung um den Winkel Λ. bewirken, während eine zweite Temperaturstufe - je nach Schaltzustand eine Wischbewegung zur Folge hat.
    [0016] Bei einer zweiten, in Figur 2 dargestellten Ausführungsform der Er¬ findung ist das aus Memorymetall bestehende Bauteil nach Art einer Schraubenfeder 116 ausgebildet, so daß ohne Schwierigkeiten relativ große Bewegungen ausgeführt werden können. Das Bauteil 116 weist zwei gleichartige Schraubenfedern auf, deren eine Ende gestellfest gehalten sind. Die anderen Enden der Schraubenfedern sind mit einem Querhebel 118 verbunden, in dessen Mittelbereich ein Wischerarm 112 befestigt ist. Am anderen Ende des Wischerarms 112 ist ein Wischele¬ ment 110 angebracht. Weiter ist jeder Schraubenfeder 116 ein Element 124, 125 zugeordnet, -das seine Temperatur verändert, wenn es ent¬ sprechend beeinflußt wird. Durch entsprechende Aktivierung der Ele¬ mente 124, 125 können die Schraubenfedern 116 so beeinflußt werden, daß sich die eine Schraubenfeder in Richtung des Pfeiles 130 aus¬ dehnt, während sich das andere Bauteil 116 in Richtung des Pfeiles 132 zusammenzieht. Dadurch ergibt sich eine Bewegung des Wischele¬ ments 110 in Richtung des Pfeiles 134, bis das Wischelement 110 in seine eine Umkehrstellung 135 gelangt. Durch gegensinnige Aktivie¬ rung der Elemente 124, 125 wird eine Verformung der Schraubenfedern 116 erreicht, welche in Richtung der gestrichelt dargestellten Pfeile 136, 138 erfolgt, so daß das Wischelement 110 in Richtung des Pfeiles 140 bis in die andere Umkehrstellung 137 bewegt wird.
    [0017] Es ist jedoch auch denkbar, den Querhebel 118 an einem gestellfesten Lager 142 zu führen (in Figur 2 gestrichelt dargestellt), so daß sich zwei Hebelarme 144, 146 ergeben, an welchen jeweils eine der beiden Schraubenfedern 116 angreift. Auf diese Weise wird eine exak¬ tere Führung des Wischelements 110 erreicht.
    [0018] Bei einer weiteren Ausführungsform, dargestellt in Figur 3, ist das Wischelement 210 über einen Wischerarm 212 mit dem einen, äußeren Ende 214 des aus Memorymetall bestehenden Bauteils 216 verbunden, das in diesem Falle spiralförmig ausgebildet ist. Das innere Ende 218 der Spirale 216 ist gestellfest gehalten. Auch- hier ist dem Bau¬ teil 2115 ein Element 224 zugeordnet, das seine Temperatur ändert, wenn es entsprechend geschaltet wird. Bei Aktivierung des Elements 224 verändert das Bauteil 216 seine Form derart, daß das Wischele¬ ment 210 ein Wischfeld 238 bestreicht, wobei es je nach Art der Temperaturbeeinflussung entsprechend dem Doppelpfeil 240 bewegt wird. Es ist klar, daß mit der gegenläufigen Bewegung auch eine der ursprünglichen Temperatur entgegenlaufende Temperaturänderung ein¬ hergeht. Das heißt bei Erwärmung des Bauteils 216 im Bereich des Elements 224 läuft das Wischelement 210 in seine eine Umkehrstellung' 242, während bei Abkühlung des Bauteils 216 das Wischelement 210 in seine andere, in Figur 3 dargestellte Pendelumkehrlage 244 gelangt.
    [0019] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 4 wird davon ausgegangen, daß die Wischbewegung des Wischelements 310 über ein Pendelgetriebe 370 erzeugt wird, dessen Aufbau dem des Pendelgetriebes 76, 74, 80, 84 gemäß der in Figur 1 dargestellten Ausführung entspricht. So weist das Pendelgetriebe 370 gemäß der Ausführungsform nach Figur 4 ein als Schubstange ausgebildetes Glied 380 auf, deren eines Ende über ein Gelenk 382 mit einer Schwinge 384 verbunden ist. Die Schwinge selbst ist mit ihrem anderen Ende an einer Wischerwelle 390 be¬ festigt, an welcher der zum Wischelement 310 führende Wischerarm 192 angeordnet ist. ährend des Betriebs der Wischvorrichtung wird die von einem nicht dargestellten elektromechanischen Antrieb kommende Antriebsbewegung in die erforderliche Pendelbewegung umgeformt, so daß das Wischelement 310 zwischen zwei Umkehrlagen ein Wischfeld 338 überstreicht. Wenn die Wischvorrichtung jedoch stillgesetzt ist, liegt das Wischelement 310 in einer sogenannten Ablagestellung, die in Figur 4 strichpunktiert dargestellt worden ist. Wenn die Wisch¬ vorrichtung eingeschaltet wird, muß also zunächst das Wischelement 310 aus seiner strichpunktiert dargestellten Ablagestellung um den WinkelOC geschwenkt werden, damit eine ordnungsgemäße Wisch-Pen¬ delbewegung durch das Pendelgetriebe 370 übertragen werden kann. Dazu ist in der Schubstange 380 ein aus Memorymetall bestehendes Bauteil 316 untergebracht, das sich unter Einwirkung einer Tempera¬ turänderung aus einer ersten in eine zweite Betriebsstellung ver¬ formt. Auch ist dem Bauteil 316 ein seine Temperatur änderndes, ent¬ sprechendes schaltbares Element 324 zugeordnet. In einer zweck¬ mäßigen Ausführungsform ist das Bauteil 316 von dem Element 324 um¬ geben und das Element 324 ist seinerseits innerhalb eines rohrför- migen Isolierteils 325 angeordnet. Das Bauteil sitzt dabei zwischen zwei Wandteilen 326, 328, die fest miteinander zugewandten Enden der zweiteilig ausgebildeten Schubstange 380 verbunden sind. Die Anord¬ nung der Wandteile 326, 328 ist so, getroffen, daß bei einer ent¬ sprechenden Temperaturänderung des Elements 324 das Bauteil 316 das Wandteil 328 derart verschiebt, daß dieses; aus dem Element 324 etwas heraustritt, wie dies in Figur 4 gestrichelt dargestellt ist. Da¬ durch wird eine Verlängerung der Schubstange 380 erreicht", so daß das Gelenk 382 in einem mit 383 bezeichnete Betriebsstellung ge¬ langt, wobei es die Schwinge 384 in eine mit 385 bezeichnete, strichpunktiert dargestellte Stellung drückt. Gleichzeitig wird'', natürlich auch das Wischelement 310 aus seiner gezeichneten Pendel¬ umkehrstellung in eine strichpunktiert gezeichnete AblägeStellung geschwenkt, wobei dies ebenfalls einen mito bezeichneten Winkel überquert.
    [0020] Die Ausführungsform gemäß Figur 5 entspricht im wesentlichen der eben beschriebenen Ausführungsform, so daß alle in Figur 4 be¬ schriebenen Bauelemente, die bei der Ausführungsform gemäß Figur 5 identisch sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen worden sind. Abweichend von der Ausführungsform gemäß Figur 4 ist lediglich die Ausgestaltung des Bauteils 416, das selbst aus dem sogenannten Memorymetall hergestellt worden ist. Auch bei dieser Ausführungs¬ form ist dem Bauteil 416 ein seine Temperatur änderndes, ent¬ sprechend schaltbares Element 424 zugeordnet. Wenn die Wischvorrich¬ tung gemäß Figur 5 stillgesetzt ist, ist das Bauteil 416 gestreckt und nimmt die in Figur 5 strichpunktiert gezeichnete Lage ein. Dabei befinden sich das Gelenk 383 und die Schwinge 385 ebenfalls in der strichpunktiert bezeichneten Betriebsstellung, so daß sich das Wischelement 310 in seiner ebenfalls strichpunktiert gezeichneten Ablagestellung befindet. Wenn die Wischvorrichtung arbeiten soll, wird zunächst das Element 424 entsprechend geschaltet, so daß sich das Bauteil 416 derart verformt, daß das Gelenk 383 in seine mit 382 bezeichnete Betriebsstellung gelangt. Dabei schwenkt die Schwinge 384 um einen Winkel< , so daß über die Wischerwelle 390 und dem Wischerarm 392 auch das Wischelement 310 in seine Pendel-Umkehr¬ stellung gelangt. Der Betrieb der Wischvorrichtung erfolgt dann wie oben beschrieben.
    [0021] Das Bauteil 16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416 kann beispiels¬ weise aus dem in der obengenannten Literatur erwähnten Memorymetall oder aber auch aus Bimetall gefertigt sein. Für das seine Temperatur ändernde, schaltbare Element wird zweckmäßigerweise ein sogenanntes Peltier-Element verwendet, das sowohl als Heizelement als auch als Kühlelement verwendbar ist. Derartige Elemente sind schon lange zumindest aus der Fachliteratur bekannt und auch schon in Patent¬ schriften, beispielsweise in der DE-PS 189 155 oder in der DE-PS 280 696 beschrieben worden.Es ist aber auch denkbar, daß die Bau¬ teile 16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416 durch eine zum Kraft¬ fahrzeug gehörende Klimaanlage eine Temperaturänderung erfahren.
    [0022] Allen Ausführungen ist gemeinsam, daß das Antriebsaggregat der Wischvorrichtung ein Bauteil 16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416 aufweist, das sich unter Einwirkung einer Temperaturänderung aus einer ersten in eine zweite Betriebs- Stellung verformt.
    [0023] Abweichend von den beschriebenen Ausführungsbeispielen kann aber auch beispielsweise der Wischerarm 12 selbst oder auch die Schwinge 384 entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 1 ausgebildet werden. Auch können Drehbewegungen von exzentrisch gelagerten Kugelzapfen des Pendelgetriebes 74, 80, 84 durch entsprechende Temperierung von Memorymetall-Bauelementen erreicht werden, so daß durch Verlagerung der Exzentrizität eine Schwenkung des Wischelements um den Winkel erreicht wird.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche
    1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit einem an., der Scheibe angelegten, quer zu seiner Längserstreckung bewegbaren Wischelement, das mit einem die Bewegung abgebenden Antriebsaggregat wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsaggregat zumindest ein Bauteil (16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416) aufweist, das sich unter Einwirkung einer Temperaturänderung aus einer ersten in eine zweite Betriebsstellung verformt.
    2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bauteil (16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416) ein seine Tempera¬ tur änderndes, entsprechend schaltbares Element (24 bzw. 26 bzw. 124 bzw. 224 bzw. 324 bzw. 424) zugeordnet ist.
    3. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Bauteil als langgestrecktes Torsionselement (16) ausgebildet ist, dessen eines Ende (18) gestellfest gehalten und mit dessen anderem, freien Ende (20) das Wischelement (10) ver¬ bunden ist.
    4. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Bauteil nach Art einer Schraubenfeder (116) ausgebildet, einseitig gestellfest abgestützt und mit seinem anderen Ende mit dem Wischelement (110) verbunden ist.
    5. Wischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Wischelement (110) verbundener Wischerarm (112) an seinem vom Wischelement abgewandten Ende mit einem Querhebel (118) verbun¬ den ist, an welchem das Bauteil (116) angreift.
    6. Wischvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Querhebel (118) zwei Hebelarme (146, 144) aufweist und daß an jedem Hebelarm ein schraubenfederartiges Bauteil (116) angreift, wobei jedem Bauteil (116) ein seine Temperatur änderndes, entsprechend schaltbares Element (124, 125) zugeordnet ist.
    7. Wischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperaturänderung der beiden Bauteile (116) gegensinnig erfolgt.
    8. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Querhebel (118) pendelbar an einem gestell¬ festen Lager (142) geführt ist.
    9. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Bauteil spiralförmig ausgebildet ist, daß das eine Ende (218) der Spirale (216) gestellfest gehalten ist und daß mit dem anderen Ende (214) der Spirale das Wischelement (210) ver¬ bunden ist.
    10. Wischvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischelement (210) an dem äußeren Ende (214) der Spirale (216) befestigt ist.
    11. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der das Antriebsaggregat einen Pendelantrieb mit einem Elektromotor und einem Pendelgetriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Glied (380) des Pendelgetriebes (370) mit dem Bauteil (316) versehen ist.
    12." Wischvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (316 bzw. 416) in das Glied (380 bzw. 416) des Pendelge¬ triebes (370) integriert ist.
    13. Wischvo richtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Torsionselement (16) zwei Abschnitte (22, 26) aufweist, von denen jeder vom anderen Abschnitt (26 bzw. 22) unabhängig temperier¬ bar ist.
    14. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, daß das seine Temperatur ändernde, schaltbare Element (24 bzw. 26) mehrere Einsehaltstufen, aufweist.
    15. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der das Antriebsaggregat einen Pendelantrieb mit einem Elektromotor und einem Pendelgetriebe aufweist und die Pendelbewegung auf eine das Wischelement tragende, pendelbar gelagerte Wischerwelle übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischerwelle (16) zumindest abschnittsweise als sich unter Einwirkung einer Temperaturänderung aus einer ersten in eine zweite Betriebsstellung verformbares Bau¬ teil ausgebildet ist.
    16. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Bauteil (16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416) wenigstens teilweise aus Bimetall gefertigt ist.
    17. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Bauteil (16 bzw. 116 bzw. 216 bzw. 316 bzw. 416) wenigstens teilweise aus sogenanntem Memorymetall gefertigt ist.
    18. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 17, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das seine Temperatur ändernde, schaltbare Element (24 bzw. 28 bzw. 124 bzw. 224 bzw. 324 bzw. 424) ein Peltier-Element ist.
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    1988-10-06| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP US |
    1988-10-06| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3709476.9||1987-03-23||
    DE19873709476|DE3709476C1|1987-03-23|1987-03-23|Wischvorrichtung fuer Scheiben von Kraftfahrzeugen|BR888807425A| BR8807425A|1987-03-23|1988-03-04|Dispositivo de lavagem para para-brisas de veiculos automotores|
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